Unsere Arbeit

Quellnachweis: Lübecker Nachrichten vom 05/06. März 2017

Quellnachweis: Lübecker Nachrichten vom 04.03.2017

Kommentar zur Gemeindevertretersitzung vom 17.02.2016

Auf der Gemeindevertretersitzung vom 17.02.2016 wurde deutlich, dass die CDU Oering in vielen Punkten eine andere politische Auffassung zur Entwicklung unseres Ortes vertritt, als die aktuelle Mehrheit in der Gemeindevertretung.
Hierzu lesen Sie im folgenden einen Kommentar von Gerhard Brors.

Den Antrag der CDU – Fraktion zu diesen Punkten finden Sie am Ende des Kommentars.

Der Gemeinderat fasst Beschlüsse
Die Natur in Oering verliert gleich zweimal!

Die Mehrheit im Gemeinderat stimmte gleich zwei Mal gegen die Natur in Oering:

 

  1. Der Ausgleich für die Versiegelung des Bodens im neuen Baugebiet findet für viel Geld außerhalb Oerings statt. Unsere Natur bleibt auf der Strecke.

 

  1. Der aufgegebene Campingplatz weit abseits des Dorfs an der Grenze zur Gemeinde Itzstedt hat sich über die Jahre zu einem Kleinod in der Natur entwickelt. Damit ist bald Schluss: Hier entsteht u.a. der Übungsplatz für einen überregionalen Hundeverein.

 

Der Oeringer Landschaftsplan sieht die Entwicklung einer Biotopachse vor, ausgehend von der ehemaligen Sandkuhle an der Sether Straße bis hin zur Rehhorst (Wald an der Grenze zu Sievershütten). So ein neuer Biotop-Trittstein könnte auf einer Wiese bei den Klärteichen entstehen, denn für das neue Baugebiet wird eine Ausgleichsfläche von ca. 6.500 qm vorgeschrieben. Die Umwidmung eines Teilstücks der Wiese zu Gunsten der Natur ist möglich, denn das Grundstück befindet sich im Besitz der Gemeinde Oering.

Doch die Mehrheit im Gemeinderat hat anders entschieden: Für fast 27.000,- € kauft sich die Gemeinde eine Ausgleichsfläche in der Gemeinde Bark. Diese Entscheidung geht zu Lasten unserer Natur und kommt die künftigen Bauherren teuer, denn die Kosten werden auf die neuen Baugrundstücke umgelegt.

 

Sieben „Klebepunkte“ im Verfahren des Dorfentwicklungsplans müssen als Begründung herhalten, dass auf dem idyllischen Gelände eines seit Jahren aufgegebenen Vereins-Campingplatzes ein Trainingsplatz für einen überregionalen Hundeverein  entstehen soll. So jedenfalls sieht es der gegen die Stimmen der CDU geänderte Flächennutzungsplan der Gemeinde Oering vor.

Trostpflaster für Oerings Steuerzahler: Auf einer kleinen Teilfläche des Geländes soll ein öffentlicher Hundespielplatz entstehen. Wie groß der öffentliche Teil des Spielplatzes werden wird, bleibt abzuwarten, da auf diesem Teil des Geländes auch noch der notwendige Parkplatz entstehen soll.

 

Unsere Meinung dazu:

  • Dieser vermeidbare Eingriff in die Natur liegt viel zu weit entfernt von unserer Ortslage. Hauptnutzer des öffentlichen Hundespielplatzes werden auswärtige Hundehalter sein.
  • Im Gegensatz zum längst aufgegebenen Campingbetrieb werden Umwelt und Natur nun ganzjährig durch Lärm und Verkehr beeinträchtigt.
  • Mit den vorwiegend auswärtigen Vereinsmitgliedern und Nutzern wird neuer vermeidbarer Verkehr in die Oeringer Wohngebiete und den Bereich  um den  Sport- sowie Kinderspielplatz geleitet.
  • Es ist noch völlig offen, auf welchen Kosten die Gemeinde Oering zukommen werden (Planungskosten, Kosten für Einzäunung usw.).

 

Weitere Informationen zu den Ausgleichsflächen entnehmen Sie bitte auch dem Antrag der CDU-Fraktion.

Wir sind jedenfalls gespannt, wie die Bürger im Rahmen der öffentlichen Auslegung von F-Plan und B-Plan reagieren werden.

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LN v. 12.02.16

LN v. 12.02.16

Bericht in der LN vom 19.09.15

Bericht in der LN vom 19.09.15

Antrag der CDU-Fraktion:
CDU–Fraktion                                                                                       Oering, den 01.09.2015
Fraktionsvorsitzende  An die
Gemeindevertretung Oering
z. Hd. Bgm. Steenbock Innenbereichssatzung –
Ergänzung um beantragte Flächen durch Aufstellung von Bebauungsplänen–  Antrag der CDU-Fraktion –

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter,

es wurden die Anträge auf Aufnahme von Flächen in die Innenbereichssatzung soweit geprüft.
Der Ausschuss für Finanz-, Bau- und Wegeangelegenheiten hat in seiner Sitzung
vom 15.07.2015 einstimmig empfohlen, die Flächen 2 und 5 in den Innenbereich aufzunehmen. 

Für die Flächen  4, 6, 7 und 8 wurde im Vorgespräch mit dem Kreis, Herrn Hartmann,
die Möglichkeit, über entsprechende Bebauungspläne Baurecht zu schaffen,
in Aussicht gestellt.

Daher stellt die CDU-Fraktion den Antrag:

die Gemeinde möge diese Fälle zeitnah im Detail mit den Verwaltungen des Kreises und
des Amtes klären und entsprechende Bebauungspläne gemäß den Gegebenheiten
in die Wege leiten.Es soll Oeringer Bürgern ermöglicht werden, auf ihren eigenen Grundstücken in ihrem Ort
zu bauen.
 
Anträge der CDU-Fraktion werden Teil der Tagesordnung (siehe unten) sein:

 

 

Nicht erst zur Kommunalwahl ist der Erhalt und Fortbestand der Oeringer Grundschule ein zentrales Kernthema der Oeringer CDU und es ist nach wie vor (und eher noch mehr als bisher) erforderlich, am Ball zu bleiben und die Werbetrommel für unsere Schule zu rühren (siehe dazu auch die Berichte unter „Neues aus dem Amt“ vom 25. und 27.08.2013 über die Wahl des Schulverbandvorstehers).
Im Rahmen unserer Möglichkeiten und in der Zuversicht auf eine breite Zustimmung, denn die Schule ist nicht nur den CDU-Mandatsträgern sehr wichtig, wurde nun zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung Oering folgender Antrag der CDU-Fraktion gestellt:

Antrag

Hierzu auch ein Auszug aus unserem Wahlprogramm…
er macht das positive, erfolgreiche Zusammenwirken der einzelnen Institutionen nochmals deutlich:

„Krippe und Kindergarten

Die CDU-Fraktion setzt sich seit mehr als drei Jahrzehnten für die frühkindliche Förderung. Was anfangs für die Kinderspielstube galt, gilt in sehr viel größerem Umfang für die neue Krippe und den Kindergarten. Das Engagement des Trägervereins „Oeringer Strolche e.V.“ wird von der Gemeinde durch die Bereitstellung von Räumen und durch erhebliche Zuschüsse unterstützt. Die Struktur der Kinderbetreuung ist zusammen mit der Grundschule  eine fast beispiellose Einrichtung „unter einem Dach“ für unsere Kleinsten.

In diesem Sinne werden wir weiterarbeiten..

Grundschule

Nach dem Motto „Kurze Beine – kurze Wege“ werden wir uns auch in Zukunft dafür einsetzen, dass in Oering Grundschule stattfindet.

Ein Grundschulangebot in Oering rundet das Angebot von Krippe und Kindergarten ab. Es dient der Wohn- und Lebensqualität und sichert den Wert der Wohnimmobilien in Oering.

Weil in Schleswig-Holstein das Elternrecht auf freie Schulwahl gilt, stehen auch Grundschulen in Konkurrenz zueinander. Für alle Kinder die Schulen außerhalb Oerings besuchen, muss die Gemeinde Schulkostenbeiträge zahlen.

Was Grundschüler anbetrifft, wollen wir dieses Geld lieber in die Hand nehmen, um das Angebot der Grundschule in Oering so attraktiv wie möglich zu gestalten.

Betreute Grundschule

 

Der Förderverein der Grundschule bietet von 7.oo bis 17.oo Uhr eine individuelle Betreuung der Grundschüler vor und nach dem Unterricht an. Dazu gehören ein warmes Mittagessen, Hausaufgabenbetreuung, Spiel-, Sport- und Förderangebote.

Im Auftrag der Gemeinde unterstützt der Förderverein die Lehrkräfte täglich durch eine Unterrichtsbegleitung.

Die Oeringer CDU wird sich weiterhin für die Förderung all dieser Angebote einsetzen.

Folgenden Antrag hat die Oeringer CDU-Fraktion am 05.08.2013 an den Bürgermeister und die Gemeindevertretung Oering gestellt:

Innerörtliche Gemeindestraßen

Innerörtliche Gemeindestraßen

Peer Steinbrück in Oering

oder: die Neuentdeckung der Hauptstraße

In der letzten Ausgabe der ‚Umschau‘ lässt sich Oerings Bürgermeister Thomas Steenbock mit der Wählergemeinschaft-Oering-Postille „In Oeden to Huus“ vor seinem Feuerwehrhaus ablichten. Er stellt die Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Hauptstraße als eine vordringliche Aufgabe der neuen Gemeindevertretung (GV) heraus.

Dazu wünschen wir natürlich gutes Gelingen.

Damit aber nicht der Eindruck entsteht, vor Gründung einer Wählergemeinschaft hätten alle vorigen Oeringer Gemeindevertretungen dieses Thema verschlafen – hier ein kurzer Rückblick:

–          Anfang der Siebziger Jahre hat das Land Schleswig-Holstein auf Betreiben der damaligen Gemeindevertretung die Hauptstraße (L 80) ausgebaut. Die Hauptstraße erhielt erstmalig auf beiden Straßenseiten einen Bürgersteig.

–          Wenige Jahre später wurde auf Initiative der GV ein Fuß- und Radweg vom  Ortsausgang Oering bis zur Bundesstraße 432 gebaut.

–          Die GV setzte sich später erfolgreich dafür ein, dass die Bushaltestelle für den Schüler- und Pendlerverkehr weg von der Hauptstraße (gegenüber des Schulgebäudes) in die Straße Olen Redder (gegenüber des Feuerwehrhauses) verlegt wurde.

–          Auf Initiative von Diane Brügmann (SPD-Fraktion der GV) wurde der damalige schleswig-holsteinische Verkehrsminister Peer Steinbrück zur Verbesserung der Verkehrssicherheit nach Oering eingeladen. Er veranlasste in der Landesstraße die Einrichtung einer Querungshilfe für Fußgänger (Verkehrsinsel) vor der Grundschule. Dies war möglich geworden, weil die zuvor aufgehobene Bus-Bucht den erforderlichen Platz für die Fahrbahnverschwenkung bot.

–          In diese Zeit fiel auch die Ausweisung eines Tempo-30-Bereichs in der Hauptstraße wegen der Schule zwischen den Einmündungen der Raiffeisenstraße und Hinter den Höfen.

–          Weiter hat sich die GV wiederholt mit der Straßenbeleuchtung in der Hauptstraße befasst. Hier wurden wegen großer Abstände zwischen den Lampen zusätzliche Straßenlampen installiert.  In der Ortsmitte wurden vor wenigen Jahren neue leistungsfähigere Lampen installiert.

–          Ein von der Gemeinde beschafftes Geschwindigkeitsanzeige-Gerät wurde von ehrenamtlichen Kräften regelmäßig in der Hauptstraße aufgestellt. Seit der letzten Gemeindewahl wurde dieser Appell an die Autofahrer im Bereich der Schule leider völlig vernachlässigt.

Was (bisher) nicht gelungen ist:

–          Die Einrichtung eines Zebrastreifens vor der Grundschule ist am Einwand der Verkehrsaufsicht gescheitert, dass dort die erforderliche Anzahl von Fußgänger-Querungen bei Verkehrszählungen nicht erreicht wurde.

–          Die Aufstellung einer Fußgänger-Ampel scheiterte aus dem gleichen Grund. Die bekundete Bereitschaft der Gemeinde Oering die damit verbundenen Kosten selbst zu übernehmen, wurde mit dem Einwand ausgeräumt, dann könne sich ja jede reiche Gemeinde ihre Ampeln entgegen geltender Richtlinien selbst kaufen.

–          Die Entschärfung der Kreuzung Hauptstraße / Lohe bei der Oeringer Mühle scheiterte am erforderlichen Grunderwerb und den Baukosten.

–          Eine Verbreiterung des sehr schmalen Fußsteiges gegenüber der ehemaligen Raiffeisen-Bank hätte eine Fahrbahnverschwenkung auf den nur teilweise im öffentlichen Besitz befindlichen Parkplatz vor der ehemaligen Raiba-Geschäftsstelle bedeutet.

Über die oben angeführten Themen wurde in öffentlichen Sitzungen und Veranstaltungen beraten und beschlossen.

 

Folgende Anträge hat die Oeringer CDU-Fraktion am 17.07.2013 an den Bürgermeister und die Gemeindevertretung Oering gestellt:

Antrag Bauflächen

Antrag Bauflächen

Antrag Sanierung Straßenleuchten

Antrag Sanierung Straßenbeleuchtung

Antrag Energetische Sanierung gemeindeeigener Gebäude

Antrag Außerörtliche Gemeindewege

Antrag Sanierung Außerörtliche Gemeindewege

Unsere Arbeit in Oerings Gemeindevertretung

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5 Jahre = 20 Sitzungen: 176 von 181 Entscheidungen waren einstimmig

Wir wollen die gute Zusammenarbeit in der Gemeindevertretung fortsetzen. Wir haben andere Meinungen gewürdigt und nicht per Mehrheit untergepflügt. Gemeinsam wurde nach der besten Lösung für Oering gesucht.

Fakt ist aber auch, dass die Oeringer CDU in der Gemeindevertretung seit 1990 und zum Teil auch davor die absolute Mehrheit gestellt hat. Anregungen für Arbeitsthemen und Entscheidungen stammten meistens aus unserer Fraktion.

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Hier unsere Leitlinien für die wichtigsten Arbeitsfelder:

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Finanzen / Steuern

Die Gemeinde ist schuldenfrei. Die Hebesätze für die Gemeindesteuern und die Gebühren sind die niedrigsten im Amt Itzstedt.

Unser Grundsatz:  „Ansparen geht vor Kreditaufnahme“.

Kindergarten und Kinderbetreuung

Die CDU setzt sich seit mehr als drei Jahrzehnten für die frühkindliche Förderung in Oering ein.

Der Kindergarten wurde um zwei Krippengruppen ergänzt. Die Finanzausstattung durch die Gemeinde ist erheblich aufgestockt worden. Wir stehen weiterhin für den Kindergarten ein.

Wir unterstützen den Förderverein der Grundschule bei seinem Betreuungsangebot.

Schule

Eine Grundschule im Dorf ist und bleibt ein Hauptanliegen der CDU in Oering. Wir haben wiederholt erfolgreich für unsere Schule gekämpft.

Wir setzen uns für die Unterrichtsbegleitung durch die Betreute Grundschule ein.

Dorfentwicklung

Bebauungspläne ermöglichten neue Baugrundstücke (Hauptstraße, Heidrade, Sauer Moor, Kurzer Redder, Hasenrehm). Zahlreiche Baulücken stehen allerdings nicht zum Verkauf.

Damit junge Familien in Oering ein Eigenheim bauen können, wird sich unsere Fraktion dafür einsetzen, dass neues Bauland ausgewiesen und zu erschwinglichen Preisen angeboten wird.

Umwelt

Die Gemeinde hat einen gültigen Landschaftsplan. Dieser Plan erfasst das gesamte Gemeindegebiet mit allen Biotopen. Er weist Räume für die künftige Entwicklung aus.

Für künftige Baulandausweisungen wurden die gesetzlich geforderten Ausgleichsflächen bereits vorausschauend von der Gemeinde erworben.

Das von der EU geförderte Energiekonzept für gemeindeeigene Gebäude in der Ortsmitte liegt vor.

Sport und Jugendarbeit

Oering mit seinen 1.300 Einwohnern verfügt über eine Ausstattung mit Sportstätten, die in Gemeinden vergleichbarer Größe eher selten vorhanden ist.

Im MTV-Oering wird von vielen engagierten ehrenamtlichen Kräften erfolgreich für den Breitensport gearbeitet. Wir setzen uns weiter für eine angemessene Sportförderung ein.

Unser Schwerpunkt bleibt die Förderung der Jugendarbeit in Sportverein und der Jugendfeuerwehr.

Diese erfolgreiche Jugendarbeit werden wir auch zukünftig fördern.

Feuer- und Katastrophenschutz

Die Gemeinde nimmt diese Pflichtaufgabe sehr ernst. In Oering sind hochmotivierte Feuerwehrkameraden rund um die Uhr einsatzbereit. Unsere Feuerwehr ist kostenbewusst und für umfangreiche Eigenleistungen zu loben. Wir werden weiter verlässlich für eine angemessene Ausstattung und Ausbildung der Feuerwehr eintreten.

Hundekot-Entsorgung leicht gemacht

Neues Angebot  in Oerings Ortsmitte für Hundehalter

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss der Gemeindevertretung Oering hatte sich in seiner Sitzung am 18. April 2013 für die Bereitstellung von Spezialtüten für Hundekot ausgesprochen. Von dieser Maßnahme versprechen sich die Ausschussmitglieder eine Aufwertung der Dorfmitte.

Zunehmende Beschwerden von Anliegern, Passanten, Schulkindern und von deren Eltern über die Hinterlassenschaften von Hunden auf Grundstücken und Fußwegen in der Ortsmitte waren Anlass für den Ausschuss, sich mit diesem Thema zu beschäftigen.

Erkundigungen in einigen Nachbargemeinden nach den dortigen Erfahrungen mit dem kostenlosen Vorhalten von Plastikbeuteln für Hundekot lassen auf Besserung der Situation hoffen. Mit der Beschaffung von zwei Spenderboxen und den dazugehörigen Müllgefäßen möchte man an die positiven Ergebnisse in diesen Nachbardörfern anknüpfen.

Dieses Angebot soll auch die Arbeitsbedingungen für das Personal der Gemeinde bei der Pflege der Grünanlagen verbessern. Die Akzeptanz der Tüten bei den Hundehaltern wird zeigen, ob sich Jung und Alt mit noch mehr Genuss in der Dorfmitte aufhalten können.

Beutelspender - für die vierbeinigen Freunde

Beutelspender – für die vierbeinigen Freunde

Beutelspender mit Abfallbehälter in der Hauptstraße

Beutelspender am Fußweg beim Ehrenmal

 

Schul-, Kultur- und Sportausschuss tagte am 18. April

Zu einer öffentlichen Sitzung trafen sich die Mitglieder um 19.30 Uhr auf dem Kinderspielplatz am Sauer Moor.

Nach der Besichtigung des Spielplatzes wurde die Sitzung im Medienraum der Grundschule (im Obergeschoss der Sporthalle) fortgesetzt.Um ca. 20.15 Uhr ging es dort dann um die Einrichtung eines öffentlichen Bücherschranks in Oering. Ein solcher öffentlicher Bücherschrank kann zum Beispiel im benachbarten Hartenholm auf dem Hof der Grundschule besichtigt werden. Vor wenigen Tagen hat auch die Stadt Bad Oldesloe in der Fußgängerzone einen solchen Bücherschrank in einer ausgedienten Telefonzelle eröffnet.

Was steckt hinter dem Begriff „Öffentlicher Bücherschrank“?

Ein öffentlicher Bücherschrank soll an einem allgemein zugänglichen Ort möglichst Wetter geschützt aufgestellt sein. Im Idealfall ist er rund um die Uhr geöffnet. Jeder Interessierte kann sich bei den enthaltenen Büchern bedienen. Die Bücher sind zur Ausleihe oder auch zur Mitnahme gedacht. Damit immer ein ausreichender Bestand im Bücherschrank vorhanden ist, soll und kann jeder Nutzer auch Bücher aus seinem privaten Bestand in diesen Schrank einstellen. Mit der Einstellung in den öffentlichen Bücherschrank wird das Eigentum an den Büchern aufgegeben.

Öfftl. Bücherschrank bei der Grundschule in Hartenholm

Öfftl. Bücherschrank bei der Grundschule in Hartenholm

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In einem Telefonat erklärte der Hartenholmer Bürgermeister, dass es bisher keinen Vandalismus am und um den Schrank gegeben habe. Auch die Nutzung läuft nach seinen Worten sehr gut – ein Problem ist allerdings, dass mehr Bücher eingestellt als entnommen werden. So kann im Hartenholmer Bücherschrank beobachtet werden, dass die Bücher die Regale schon in zwei Reihen hintereinander füllen.

Vielleicht gibt es ja auch in Oering bald ein solches Angebot?

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Finanz-, Bau- und Wegeausschuss tagte am 8. April

In einer öffentlichen Sitzung prüften die Ausschussmitglieder die Eröffnungsbilanz für die Gemeinde Oering.

Was steckt dahinter?

Per Landesgesetz haben die Gemeinden in Schleswig-Holstein ihr Haushaltswesen neu zu ordnen. In Zukunft müssen sich die Gemeindehaushalte an den Grundsätzen der kaufmännischen Buchführung ausrichten. Diese Grundsätze sehen eine doppelte Buchführung (Doppik) vor, die auch den stetigen Wertverlust der gemeindeeigenen Gebäude, Straßen, Fahrzeuge und sonstiger Einrichtungen deutlich macht. Der Gesetzgeber verspricht sich davon, dass die Gemeindevertretungen ihr Kostenbewußtsein schärfen. So soll ein nachhaltiger Umgang mit den beschränkten finanziellen Mitteln erreicht werden.

In einer mühsamen Kleinarbeit wurde für die Gemeinde Oering eine Bewertung aller Vermögensgegenstände und Verbindlichkeiten im Sinne von Soll und Haben zum aktuellen Zeitwert vorgenommen. Diese Bewertung führte zu einer Eröffnungsbilanz wie bei einer neu gegründeten Firma.

Zum Stichtag 1. Januar 2011 verfügte die Gemeinde Oering über ein Anlagevermögen von 4,64 Mio. €  –  das sich zum größten Teil aus dem Besitz an Grundstücken, Gebäuden, Straßen und Einrichtungen wie z.B. die Kanalisation mit Klärteichen zusammensetzt. Es gab und gibt keine Schulden. Die Bilanzsumme belief sich in Aktiva und Passiva aif 5,144 Mio. €.

Diese Eröffnungsbilanz ist von der Gemeindevertretung noch festzustellen und wegen der laufenden Veränderungen durch Wertverluste, Investitionen usw. von Jahr zur Jahr fortzuschreiben.

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Weitere Themen der Sitzung:

– Der Ausschuss brachte die Beseitigung der Winterschäden an den Gemeindestraßen auf den Weg. Auf den Zustand der Hauptstraße hat die Gemeinde leider keinen Zugriff – die Hauptstraße ist eine Landesstraße (L 80).

– Der Auftrag für den Ausbau der Straße Heidrade wurde nach einer öffentlichen Sitzung an den günstigsten Bieter vergeben.